Orts- und Ortschaftstafel
Zurück zu den Weblinks Orts- und Lokalnamen
- Ortschaften im postalischen Sinn unterscheiden sich von Ortschaften im umgangssprachlichen Sinn, vgl. auch Orts- und Ortschaftsnamen
- Orts- und Ortschaftstafeln sind Synonyme, da Ortschaften in der Signalisationsverordnung SSV als Synonyme zu Orten zu verstehen sind.
Inhaltsverzeichnis
Ortschaftstafeln Art. 50 Signalsisationsverordnung (SSV)
- Art. 50 Abs. 4 SSV: Die Signale «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» und «Ortsbeginn auf Nebenstrassen» werden aufgestellt, wo das locker überbaute Ortsgebiet beginnt; sie dürfen nicht nach dem Signal stehen, das die allgemeine Höchstgeschwindigkeit innerorts anzeigt (Art. 22 Abs. 3).
- Eine Ortschaft gemäss Art. 50 SSV ist grundsätzlich nicht als PLZ-Ortschaft (Ortschaft im postalischen Sinn) gemäss Art. 3 Lit. e GeoNV zu verstehen, sondern als Ortschaft im umgangssprachlichen Sinne einer Siedlung wie Stadt, Dorf, Quartier, Ortsteil oder Weiler als topografisches Objekt gemäss Art. 3 Lit. h GeoNV.
- Ortstafeln und Ortschaftstafeln sind Synonyme. Ortschaftstafeln gemäss Art. 50 SSV signalisieren keine PLZ-Ortschaften, sondern Orte / Ortsteile.
- Die Position von Ortschaftstafeln gemäss Art. 50 SSV richtet sich nicht nach adressalischer / postalischer, sondern nach verkehrspolizeilichen Kriterien. Die Abgrenzung von "innerorts" und "ausserorts" Bereichen ist gegenseitig stark mit der Position der Ortschaftstafeln korreliert.
Ortschaftstafel SSV als Festlegung von "innerorts" und "ausserorts"-Bereichen
Art. 1 Inhalt, Abkürzungen und Begriffe SSV
4 Der Bereich «innerorts» beginnt beim Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» (4.27)oder «Orts-beginn auf Nebenstrassen» (4.29) und endet beim Signal «Ortsende auf Hauptstrassen» (4.28) oder» Ortsende auf Nebenstrassen» (4.30). Der Bereich «ausserorts» beginnt beim Signal «Ortsende auf Hauptstrassen» oder «Ortsende auf Nebenstrassen» und endet beim Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen».
Art. 50 SSV Ortschaftstafeln
- 1 Auf Hauptstrassen stehen Ortschaftstafeln mit weisser Schrift auf blauem Grund («Ortsbeginn auf Hauptstrassen», 4.27; «Ortsende auf Hauptstrassen», 4.28). Auf Nebenstrassen stehen Ortschaftstafeln mit schwarzer Schrift auf weissem Grund («Ortsbeginn auf Nebenstrassen», 4.29; «Ortsende auf Nebenstrassen», 4.30). Auf Autobahnen und Autostrassen stehen keine Ortschaftstafeln.
- 4 Die Signale «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» und «Ortsbeginn auf Nebenstrassen» werden aufgestellt, wo das locker überbaute Ortsgebiet beginnt; sie dürfen nicht nach dem Signal stehen, das die allgemeine Höchstgeschwindigkeit innerorts anzeigt (Art. 22 Abs. 3).
- 5 Wo sich zwei Ortschaften berühren, zeigt die Ortschaftstafel auf beiden Seiten das Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen».
Bemerkung zu Art. 50 SSV
- Die SSV regelt, wo Ortschaftstafeln platziert werden. Vgl. dazu auch die obige Situationsskizze. Die Platzierung richtet sich nach der Siedlungsdichte, nämlich dort, "wo das locker überbaute Orts-gebiet beginnt". Wo im konkreten Fall Ortschaftstafeln aufgestellt werden, richtet sich nach verkehrs-polizeilichen und nicht nach adresssalischen / postalischen Kriterien. Ein Einzelgebäude kann nicht als "locker überbautes Ortsgebiet" aufgefasst werden.
- PLZ-Ortschaften gemäss GeoNV berühren sich immer, da es sich dabei um eine schweizweite Ge-bietsaufteilung handelt. Bei Ortschaften im Sinne SSV kann es sich grundsätzlich nur um die Ortschaft im umgangssprachlichen Sinn einer Siedlung / Ort (Stadt, Dorf, Quartier, Ortsteil, Weiler) als topogra-fisches Objekt gemäss Art. 3 Lit h handeln und nicht um die PLZ-Ortschaft gemäss Art. 3 Abs. e Ge-oNV.
- Im Bundesgerichtsentscheid BGE IV 229 wird Ortschaftstafel als Synonym zu Ortstafel verwendet.vgl. hier
- In der italienischen Sprache wird in der SSV ausschliesslich der Begriff "località" (Ort) und nicht der Begriff "località postale" (PLZ-Ortschaft) verwendet.
Auswirkungen innderorts / ausserorts Bereiche
Singnalisationsverordnung (SSV)
Ob der Begriff "Ortschaftstafel" Art. 50 SSV im umgangssprachlichen Sinn oder als PLZ-Ortschaft gemäss Art. 3 Lit. e GeoNV verstanden wird, hat erhebliche Auswirkungen auf die Abgrenzung des "innerorts" resp. "ausserorts" Bereiches und dadurch auf die gesetzlichen Bestimmungen der SSV.
Ingesamt kommt der Begriff "innerorts" 26 Mal in der SSV im Zusammenhang mit Bestimmungen, welche nur für den innerorst Bereich betreffen vor.
Ordnungsbussenverordnung (OBV)
Ordnungsbussenverordnung (OBV)
Die Ortschaftstafeln Art. 50 SSV legen innerorts und aussorts-Bereiche fest und haben Auswirkungen auf die Bussen bei Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit.
Beispiel: 303. 1. Überschreiten allgemeiner, fahrzeugbedingter oder signalisierter Höchstgeschwindigkeit nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit innerorts (Art. 27 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 1 und Art. 5 VRV; Art. 22 Abs. 1, 22a, 22b Abs. 2 und 22c Abs. 1 SSV)
- a. um 1–5 km/h 40
- b. um 6–10 km/h 120
- c. um 11–15 km/h 250
2. Überschreiten allgemeiner, fahrzeugbedingter oder signalisierter Höchstgeschwindigkeit nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Geräte- und Messunsicherheit ausserorts und auf Autostrassen
(Art. 27 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 1 und Art. 5 VRV; Art. 22 Abs. 1 SSV)
- a. um 1–5 km/h 40
- b. um 6–10 km/h 100
- c. um 11–15 km/h 160
- d. um 16–20 km/h 240
Siehe auch
